Herzlich willkommen bei der AG Migration der SPD Berlin-Nordost
Bei der Gründung der Arbeitgemeinschaft für Migration (AG Mig) stellte sich die Frage, wozu braucht der Groß-Bezirk Pankow (Prenzlauer Berg, Pankow, Weißensee) eine AG für Migration? Im Vergleich zu den anderen Bezirken wie z.B. Kreuzberg oder Neuköln scheint in Pankow die Anzahl der Migrantinnen und Migranten gering, jedoch sind auch im Groß-Bezirk Pankow ca. 150 Nationen vertreten, die eine eigene Dynamik und eigene Problemschwerpunkte aufweisen.
Unsere Arbeit zielt darauf, nicht nur die Probleme oder Anliegen der Migrantinnen und Migranten zu verdeutlichen und sie anzusprechen, sondern wir wollen die Annäherung zwischen der Aufnahmegesellschaft und die aufzunehmenden Bürgerinnen und Bürgern durch einen interkulturellen Dialog stärken und vorantreiben. Wir sehen die Vielfalt der Kulturen als Bereicherung der gesamten Gesellschaft an und möchten daran arbeiten, dass diese Vielfalt als ein positiver Bestandteil der Gesellschaft gesehen werden kann.
Mit dem 01.01.2009 wurde der RBB Radiosender Multikulti abgeschaltet. Anstelle von Multikulti sendet nun der WDR Sender Funkhaus Europa auf der Frequenz 96,3MHz. 14 Jahre lang bot Radio Multikulti ein Plattform für Integration, ein friedliches Miteinander und ein besseres kulturelles Verständnis aller in Berlin lebender Nationalitäten.
Veröffentlicht am 05.01.2009
Aufgrund der vorläufigen Haushaltswirtschaft durch den Senat sahen viele freie Träger des Bezirks ihre Existenz bedroht. Auch wenn Artikel §89 der Berliner Landesverfassung im Falle einer vorläufigen Haushaltswirtschaft vorsieht vorhandene Einrichtungen aufrechtzuerhalte, bestand eine große Gefahr für viele freie Träger. Die überwiegend angewandte projektbezogene Förderung der freien Träger in Pankow fällt nämlich nicht unter den Bestandsschutz des Artikels §89.
So ist es Besonders dem starken Engagement des Pankower Bürgermeisters Matthias Köhne zu verdanken, dass die Senatsfinanzverwaltung den Bezirk weiterhin seine 64 sozialen Projekte finanziell unterstützen lässt. Somit können auch integrationspolitische, interkulturelle und antirassistische Projekte im Jahr 2009 weitergeführt werden.
Veröffentlicht am 11.12.2008
Rechtzeitig zur kommenden Europawahl hat die SPE die endgültige Fassung für ihr Europa-Manifest vorgelegt. Das Manifest trägt den Namen „Der Mensch im Mittelpunkt - Eine neue Richtung für Europa“ und widmet einen gesamten Artikel des Textes einer gemeinsamen europäischen Migrations- und Integrationspolitik.
Veröffentlicht am 05.12.2008
Ab dem 1. September 2008 wird in der Bundesrepublik Deutschland das Bestehen eines Einbürgerungstests zum Erhalt der deutschen Staatsbürgerschaft obligatorisch. In diesem Test sollen Einbürgerungswillige ihre Kenntnis über Land, Gesellschaft und Kultur nachweisen und somit ihren Integrationswillen darstellen. Der Test besteht aus rund 300 Fragen von denen die Prüflinge durch ein Zufallsprinzip 30 Fragen zugeteilt bekommen und 17 korrekt beantworten müssen um die deutsche Staatsbürgerschaft zu erlangen. Als Vorleistung für den Test müssen Einbürgerungswillige bereits dauerhaft 8 Jahre legal in Deutschland leben.
Die Arbeitsgemeinschaft Migration und der Arbeitskreis Afrika der SPD-Berlin Nordost lehnen den vom Innenministerium geplanten Test vehement ab und fordern eine fundamentale Überarbeitung des Konzeptes.
Veröffentlicht am 01.07.2008
In Berlin dürfen bis heute – wie überall in Deutschland – nicht alle wählen.
Berliner ohne deutschen Pass leben seit mehreren Generationen in unserer
Stadt. Sie arbeiten, zahlen ihre Steuern und erziehen ihre Kinder hier. Sie
dürfen aber weder über die Gestaltung der Spielplätze entscheiden, noch
den Bürgermeister wählen. Das ist undemokratisch! Tatsache ist: Das Zusammenleben in den Stadtteilen funktioniert umso besser, je mehr Menschen sich und ihre Meinung einbringen. In demokratischen Prozessen müssen die Interessen verschiedenster Bevölkerungsgruppen ausbalanciert werden. Daher bedarf es breiter politischer Mitwirkungsmöglichkeiten! Die Stimmen von Hunderttausenden werden derzeit von unseren Volksvertretern nicht vertreten.
Veröffentlicht am 07.05.2008
