Herzlich willkommen bei der AG Migration der SPD Berlin-Nordost
Bei der Gründung der Arbeitgemeinschaft für Migration (AG Mig) stellte sich die Frage, wozu braucht der Groß-Bezirk Pankow (Prenzlauer Berg, Pankow, Weißensee) eine AG für Migration? Im Vergleich zu den anderen Bezirken wie z.B. Kreuzberg oder Neuköln scheint in Pankow die Anzahl der Migrantinnen und Migranten gering, jedoch sind auch im Groß-Bezirk Pankow ca. 150 Nationen vertreten, die eine eigene Dynamik und eigene Problemschwerpunkte aufweisen.
Unsere Arbeit zielt darauf, nicht nur die Probleme oder Anliegen der Migrantinnen und Migranten zu verdeutlichen und sie anzusprechen, sondern wir wollen die Annäherung zwischen der Aufnahmegesellschaft und die aufzunehmenden Bürgerinnen und Bürgern durch einen interkulturellen Dialog stärken und vorantreiben. Wir sehen die Vielfalt der Kulturen als Bereicherung der gesamten Gesellschaft an und möchten daran arbeiten, dass diese Vielfalt als ein positiver Bestandteil der Gesellschaft gesehen werden kann.
Mit Unverständnis und Entsetzen hat die AG Migration der SPD Berlin-NordOst das Urteil der Landesschiedskommission im Parteiordnungsverfahren gegen Dr. Thilo Sarrazin zur Kenntnis genommen. Wir sprechen unser Bedauern über diese uns unverständliche Entscheidung aus. Neben den aus unserer Sicht klar als rassistisch einzuordnenden Äußerungen Dr. Sarrazins ist die Entscheidung seine Äußerungen parteiintern ungeahndet zu lassen ein deutlicher Schlag ins Gesicht all derjenigen, die sich innerhalb der Sozialdemokratie gegen Rassismus und für die Würde und Gleichbehandlung aller Menschen einsetzen.
Veröffentlicht am 16.03.2010
Einige Tage vor der Bundestagswahl mischt sich die NPD Berlin mit einer rassistischen Hetzaktion in den Wahlkampf ein. Mehrere Abgeordnete und Kandidaten mit Migrationhintergrund haben einen offiziell wirkenden Brief, im Design einer amtlichen Bekanntmachung, erhalten. In diesem Brief vom „Ausländer-Rückführungsbeauftragter“ wurden die Angeschriebene informiert, dass "Ausländer schrittweise in ihre Heimatländer zurückgeführt" werden.
Veröffentlicht am 22.09.2009
Am Montag den 11.05.2009 stellte die SPD Bundestagsfraktion das neue Eckpunktepapier für eine kohärente Migrationspolitik in Deutschland und in Europa vor. Das Papier wurde von einer fachübergreifenden Projektarbeitsgruppe erstellt, die sich aus SPD Mitgliedern des Bundestages, des Europaparlaments und externen wissenschaftlichen Beratern zusammensetzte. Neben der Steuerung künftiger Migrationsströme, setzt sich das Papier mit der europäischen Arbeitnehmerfreizügigkeit auseinander.
Folgend sollen die wichtigsten Punkte des Papiers dargestellt werden.
Veröffentlicht am 13.05.2009
Rassismus, Diskriminierung, Belästigung und rassistisch motivierte Gewalt ist in Europa weit verbreiteter als bisher angenommen. Zu diesem Schluss kommt die neuste Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA). Durch die Befragung der FRA wird deutlich, dass unter den Zuwanderern und Minderheiten in Europa große Resignation herrscht. Das Vertrauen in die staatlichen Mechanismen des Opferschutzes und der Strafverfolgung rassistischer Übergriffe ist in fast allen europäischen Staaten bedenklich. Daher rückt besonders die eklatante Zahl der nicht angezeigten und gemeldeten rassistischer Straftaten in den Vordergrund. „Die Erhebung zeigt, wie hoch die „Dunkelziffer“ rassistisch motivierter Straftaten und Diskriminierung in der EU tatsächlich ist. Die amtlichen Zahlen zum Rassismus sind dabei nur die Spitze des Eisbergs.“ Sagt der Direktor der FRA Morten Kjaerum.
Veröffentlicht am 27.04.2009
Mit dem 01.01.2009 wurde der RBB Radiosender Multikulti abgeschaltet. Anstelle von Multikulti sendet nun der WDR Sender Funkhaus Europa auf der Frequenz 96,3MHz. 14 Jahre lang bot Radio Multikulti ein Plattform für Integration, ein friedliches Miteinander und ein besseres kulturelles Verständnis aller in Berlin lebender Nationalitäten.
Veröffentlicht am 05.01.2009
