Herzlich willkommen bei der AG Migration der SPD Berlin-Nordost
Bei der Gründung der Arbeitgemeinschaft für Migration (AG Mig) stellte sich die Frage, wozu braucht der Groß-Bezirk Pankow (Prenzlauer Berg, Pankow, Weißensee) eine AG für Migration? Im Vergleich zu den anderen Bezirken wie z.B. Kreuzberg oder Neuköln scheint in Pankow die Anzahl der Migrantinnen und Migranten gering, jedoch sind auch im Groß-Bezirk Pankow ca. 150 Nationen vertreten, die eine eigene Dynamik und eigene Problemschwerpunkte aufweisen.
Unsere Arbeit zielt darauf, nicht nur die Probleme oder Anliegen der Migrantinnen und Migranten zu verdeutlichen und sie anzusprechen, sondern wir wollen die Annäherung zwischen der Aufnahmegesellschaft und die aufzunehmenden Bürgerinnen und Bürgern durch einen interkulturellen Dialog stärken und vorantreiben. Wir sehen die Vielfalt der Kulturen als Bereicherung der gesamten Gesellschaft an und möchten daran arbeiten, dass diese Vielfalt als ein positiver Bestandteil der Gesellschaft gesehen werden kann.
Am Montag den 11.05.2009 stellte die SPD Bundestagsfraktion das neue Eckpunktepapier für eine kohärente Migrationspolitik in Deutschland und in Europa vor. Das Papier wurde von einer fachübergreifenden Projektarbeitsgruppe erstellt, die sich aus SPD Mitgliedern des Bundestages, des Europaparlaments und externen wissenschaftlichen Beratern zusammensetzte. Neben der Steuerung künftiger Migrationsströme, setzt sich das Papier mit der europäischen Arbeitnehmerfreizügigkeit auseinander.
Folgend sollen die wichtigsten Punkte des Papiers dargestellt werden.
Veröffentlicht am 13.05.2009
Rassismus, Diskriminierung, Belästigung und rassistisch motivierte Gewalt ist in Europa weit verbreiteter als bisher angenommen. Zu diesem Schluss kommt die neuste Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA). Durch die Befragung der FRA wird deutlich, dass unter den Zuwanderern und Minderheiten in Europa große Resignation herrscht. Das Vertrauen in die staatlichen Mechanismen des Opferschutzes und der Strafverfolgung rassistischer Übergriffe ist in fast allen europäischen Staaten bedenklich. Daher rückt besonders die eklatante Zahl der nicht angezeigten und gemeldeten rassistischer Straftaten in den Vordergrund. „Die Erhebung zeigt, wie hoch die „Dunkelziffer“ rassistisch motivierter Straftaten und Diskriminierung in der EU tatsächlich ist. Die amtlichen Zahlen zum Rassismus sind dabei nur die Spitze des Eisbergs.“ Sagt der Direktor der FRA Morten Kjaerum.
Veröffentlicht am 27.04.2009
Mit dem am 19.04. vorgestellten Entwurf zum Regierungsprogramm legt die Bundes-SPD einen verstärkten Schwerpunkt in Sozial- und Bildungspolitik. Auch viele Forderungen sozialdemokratischer Migrations- und Integrationspolitik haben im neuen Regierungsprogramm Einzug gefunden. Die Arbeitsgemeinschaft Migration begrüßt und unterstützt diese Forderungen vehement. Besonders Berlin als sozial, kulturell, ethisch und religiös gemischte Stadt profitiert von der Aufnahme integrationspolitischer Themen in ein bundesweites, politisches Gestaltungsfeld.
Veröffentlicht am 22.04.2009
Mit dem 01.01.2009 wurde der RBB Radiosender Multikulti abgeschaltet. Anstelle von Multikulti sendet nun der WDR Sender Funkhaus Europa auf der Frequenz 96,3MHz. 14 Jahre lang bot Radio Multikulti ein Plattform für Integration, ein friedliches Miteinander und ein besseres kulturelles Verständnis aller in Berlin lebender Nationalitäten.
Veröffentlicht am 05.01.2009
Aufgrund der vorläufigen Haushaltswirtschaft durch den Senat sahen viele freie Träger des Bezirks ihre Existenz bedroht. Auch wenn Artikel §89 der Berliner Landesverfassung im Falle einer vorläufigen Haushaltswirtschaft vorsieht vorhandene Einrichtungen aufrechtzuerhalte, bestand eine große Gefahr für viele freie Träger. Die überwiegend angewandte projektbezogene Förderung der freien Träger in Pankow fällt nämlich nicht unter den Bestandsschutz des Artikels §89.
So ist es Besonders dem starken Engagement des Pankower Bürgermeisters Matthias Köhne zu verdanken, dass die Senatsfinanzverwaltung den Bezirk weiterhin seine 64 sozialen Projekte finanziell unterstützen lässt. Somit können auch integrationspolitische, interkulturelle und antirassistische Projekte im Jahr 2009 weitergeführt werden.
Veröffentlicht am 11.12.2008
